ドイツ刑法学研究ブログ

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2018年 01月 30日 ( 1 )


2018年 01月 30日

1月のドイツ刑法研究活動報告

1.研究会・学会への参加
(1)「市民の不法」研究会(於:関西大学、1月12日[金]18ー20時頃)
S. 390-393
b) 行為状況の個別化的または客観化的判断(続き)
表象説とその問題点
Puppeの故意論の検討(S. 392 f.):滑り台効果
(2) 「刑事法学の動き」研究会(於:同志社大学2018年1月27日[土]17~20時頃)
①行刑の社会化に関する論文、②責任の意義に関する雑誌特集の検討(報告対象論文・報告者非公開)がなされた。
①は行刑におけるドイツ行刑法(StVollzG)3条1項の「同化原則」(Angleichungsgrundsatz)に関する研究
§ 3 Gestaltung des Vollzuges
(1) Das Leben im Vollzug soll den allgemeinen Lebensverhältnissen soweit als möglich angeglichen werden.
(2) Schädlichen Folgen des Freiheitsentzuges ist entgegenzuwirken.
(3) Der Vollzug ist darauf auszurichten, daß er dem Gefangenen hilft, sich in das Leben in Freiheit einzugliedern.
②のうち神経科学と刑事責任、治療処分に関する論文ではドイツの議論が検討の対象とされていた(但し前者はドイツの議論については、十分に評価されていないという印象を持った)。
(3)日本刑法学会関西部会平成29年度冬期例会
日時:2018(平成30)年1月28日(日) 10:00~17:30
場所:京都大学吉田キャンパス 法経本館 法経7番教室
プログラム:
個別報告:
 ①「正当防衛の正当化根拠について―『法は不法に譲歩する必要はない』という命題の再検討を中心に―」
    山本 和輝氏 (立命館大)
 ②「間接正犯の淵源とその発展について」
    市川  啓氏 (立命館大)
①②ともにドイツ刑法を対象とした研究
②の司会を担当したので次のような導入コメントを述べた。
間接正犯をめぐって、通説は、実定法的共犯規定の間隙を埋め、正犯なき共犯という事態を回避するために、比較的広くそれを肯定してきました。これに対し、いわゆる「関西共犯論」においては、中先生の言葉を借りれば「超実定法的に既存する行為の現実形成的機能に見られる格差」(『間接正犯論』序3頁)を基準として間接正犯の成立範囲を非常に限定的に捉える見解が主張されてきたことは周知の通りです。
しかしこのような華々しい総論的論争に比べ、例えば目的犯における「目的なき故意ある道具」や、身分犯における「身分なき故意ある道具」を用いた間接正犯などの各論的問題については十分な検討がなされてきませんでした。報告者の市川啓(はじめ)会員は、その博士論文「間接正犯概念の淵源およびその発展に関する歴史的考察 」において、この目的なき・身分なき故意ある道具を素材に特にドイツにおける間接正犯をめぐる学説史・立法史を検討し、2017年3月に立命館大学から博士号を授与されました(主査・松宮孝明会員)。本報告は、この博士論文に基づき、その後の検討を付け加えられたものです。それでは市川会員に報告をお願いしようと思います。
共同研究:
  「客観的帰属論の到達点と課題」
    ①安達 光治氏 (立命館大)「因果関係論における客観的帰属論の意義」
    ②金子  博氏 (近畿大)「客観的帰属と過失共犯」
    ③森永 真綱氏 (甲南大)「刑法各論における客観的帰属論の意義」
    ④深町 晋也氏 (立教大)「開かれた客観的帰属論とその敵」
全体的にドイツで主張されている客観的帰属論を日本法に適用することの可否についての報告。客観的帰属論についてRoxin的に理解するかJakobs的に理解するかについて質問(葛原)があったが、①がRoxinとJakobsの中間的な見解、②③はよりJakobsに近い立場と思えた(なお④は客観的帰属論に批判的立場)。③においては特にPawlikの詐欺論に挙げられている事例が検討され、管轄論の立場を前面に出していた。④は、そのような被害者の管轄をも考慮する見解に対して、ドイツ刑法新177条1項の「認識可能な意思に反し」という文言について性犯罪の被害者に「抵抗義務」を認める解釈(Hörnle)の例を挙げ、そのような義務を認めるのは妥当ではないという批判がなされた。これに関して議論がなされたが、私も、そのような解釈は、「認識可能な」という問題のある文言が立法上採用されたため、当初一部でそれが過失犯を処罰するものであると誤解されたことに対してそうではないということを示した際に採用された解釈であり、客観的帰属論の問題点というよりも、立法論的な問題ではないかとコメントした。なおオーストリー刑法205a条では単に「意思に反し」にとなっていることが指摘された(深町)ので、スウェーデンの性犯罪改正法案では、さらに進めて同意原則を徹底して(重)過失による強姦罪も処罰することが提案されていることも紹介した。
【参照条文】
ドイツ刑法
§ 177 Sexueller Übergriff; sexuelle Nötigung; Vergewaltigung
(1) Wer gegen den erkennbaren Willen einer anderen Person sexuelle Handlungen an dieser Person vornimmt oder von ihr vornehmen lässt oder diese Person zur Vornahme oder Duldung sexueller Handlungen an oder von einem Dritten bestimmt, wird mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.
オーストリー刑法
§ 205a Verletzung der sexuellen Selbstbestimmung
(1) Wer mit einer Person gegen deren Willen, unter Ausnützung einer Zwangslage oder nach vorangegangener Einschüchterung den Beischlaf oder eine dem Beischlaf gleichzusetzende geschlechtliche Handlung vornimmt, ist, wenn die Tat nicht nach einer anderen Bestimmung mit strengerer Strafe bedroht ist, mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren zu bestrafen.
(2) Ebenso ist zu bestrafen, wer eine Person auf die im Abs. 1 beschriebene Weise zur Vornahme oder Duldung des Beischlafes oder einer dem Beischlaf gleichzusetzenden geschlechtlichen Handlung mit einer anderen Person oder, um sich oder einen Dritten geschlechtlich zu erregen oder zu befriedigen, dazu veranlasst, eine dem Beischlaf gleichzusetzende geschlechtliche Handlung unfreiwillig an sich selbst vorzunehmen.
2 論文(の準備)
以前に書いた共犯と身分に関する論文が中断しているので、比較法的研究を書こうと思い、まず立法について比較した表を作った。
「共犯と身分」規定の比較(日本・ドイツ・オーストリー・スイス)
日本刑法
(身分犯の共犯)
第六五条 犯人の身分によって構成すべき犯罪行為に加功したときは、身分のない者であっても、共犯とする。
2 身分によって特に刑の軽重があるときは、身分のない者には通常の刑を科する。
山野金蔵編『新旧刑法対照』明治41年、有斐閣(明治13年太政官布告第36号「刑法」と明治40年法律第45号「刑法」の新旧条文対照表)
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ドイツ刑法
①[1. Januar 1872-15. Juni 1943]§ 50. Wenn das Gesetz die Strafbarkeit einer Handlung nach den persönlichen Eigenschaften oder Verhältnissen desjenigen, welcher dieselbe begangen hat, erhöht oder vermindert, so sind diese besonderen Thatumstände dem Thäter oder demjenigen Theilnehmer (Mitthäter, Anstifter, Gehülfe) zuzurechnen, bei welchem sie vorliegen.
②[15. Juni 1943-1. Oktober 1968]§ 50. (1) Sind mehrere an einer Tat beteiligt, so ist jeder ohne Rücksicht auf die Schuld des anderen nach seiner Schuld strafbar.
(2) Bestimmt das Gesetz, daß besondere persönliche Eigenschaften oder Verhältnisse die Strafe schärfen, mildern oder ausschließen, so gilt dies nur für den Täter oder Teilnehmer, bei dem sie vorliegen.
③[1. Oktober 1968-1. Januar 1975]§ 50. (1) Sind mehrere an einer Tat beteiligt, so ist jeder ohne Rücksicht auf die Schuld des anderen nach seiner Schuld strafbar.
(2) Fehlen besondere persönliche Eigenschaften, Verhältnisse oder Umstände (besondere persönliche Merkmale), welche die Strafbarkeit des Täters begründen, beim Teilnehmer, so ist dessen Strafe nach den Vorschriften über die Bestrafung des Versuchs zu mildern.
(3) Bestimmt das Gesetz, daß besondere persönliche Merkmale die Strafe schärfen, mildern oder ausschließen, so gilt dies nur für den Täter oder Teilnehmer, bei dem sie vorliegen.
④ § 28 Besondere persönliche Merkmale
(1) Fehlen besondere persönliche Merkmale (§ 14 Abs. 1), welche die Strafbarkeit des Täters begründen, beim Teilnehmer (Anstifter oder Gehilfe), so ist dessen Strafe nach § 49 Abs. 1 zu mildern.
(2) Bestimmt das Gesetz, daß besondere persönliche Merkmale die Strafe schärfen, mildern oder ausschließen, so gilt das nur für den Beteiligten (Täter oder Teilnehmer), bei dem sie vorliegen.
§ 29 Selbständige Strafbarkeit des Beteiligten
Jeder Beteiligte wird ohne Rücksicht auf die Schuld des anderen nach seiner Schuld bestraft.

オーストリー刑法
§ 14 Eigenschaften und Verhältnisse des Täters
(1) Macht das Gesetz die Strafbarkeit oder die Höhe der Strafe von besonderen persönlichen Eigenschaften oder Verhältnissen des Täters abhängig, die das Unrecht der Tat betreffen, so ist das Gesetz auf alle Beteiligten anzuwenden, wenn diese Eigenschaften oder Verhältnisse auch nur bei einem von ihnen vorliegen. Hängt das Unrecht der Tat jedoch davon ab, daß der Träger der besonderen persönlichen Eigenschaften oder Verhältnisse die Tat unmittelbar ausführt oder sonst in bestimmter Weise an ihr mitwirkt, so muß auch diese Voraussetzung erfüllt sein.
(2) Betreffen die besonderen persönlichen Eigenschaften oder Verhältnisse hingegen ausschließlich die Schuld, so ist das Gesetz nur auf die Beteiligten anzuwenden, bei denen diese Eigenschaften oder Verhältnisse vorliegen.

スイス刑法
Art. 26 Teilnahme am Sonderdelikt
Wird die Strafbarkeit durch eine besondere Pflicht des Täters begründet oder erhöht, so wird der Teilnehmer, dem diese Pflicht nicht obliegt, milder bestraft. *1
Art. 27 Persönliche Verhältnisse
Besondere persönliche Verhältnisse, Eigenschaften und Umstände, welche die Strafbarkeit erhöhen, vermindern oder ausschliessen, werden bei dem Täter oder Teilnehmer berücksichtigt, bei dem sie vorliegen. *2
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この中で特に注目されるのは2007年1月1日から施行された刑法総則の改正で導入された新26条(旧26条は27条となった)の規定である。




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by strafrecht_at | 2018-01-30 14:55